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Der Haushalt mit wichtigen Investitionen für die Zukunft ist beschlossen

Aktuelles aus dem Bürgermeisterbüro
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Ebenfalls einstimmig hat der Marktgemeinderat in seiner Sitzung vom 23.05.2017 den Haushaltsplan 2017 mit dazugehörigem Investitionsprogramm bis 2020 verabschiedet. Das diesjährige Haushaltsjahr steht unter dem Startschuss für die großen Investitionen Kinderkrippe, Feuerwehrhaus, Digitalisierung und damit ganz allgemein kommunale Infrastruktur.

Alle Zahlen in dem 99 Seiten starken Haushaltsplan und dem 61 Seiten starken Einzelplan zum Vermögenshaushalt sind sogenannte Ansätze und damit planerische Größen. Bereits jetzt ist klar, dass wir einige Ansätze nicht oder nur teilweise in Anspruch nehmen können. Das betrifft zum Beispiel die eingeplante Kreditaufnahme für den Neubau des Feuerwehrhauses, wo die Tiefbauarbeiten zwar derzeit ausgeschrieben, aber nach dem Willen des Marktgemeinderates bis Ende März 2018 fertig gestellt sein sollen.


 

Lassen Sie mich die wesentlichen Investitionen für 2017 anführen:

  • Neubau FF Gerätehaus Rohr: 1,4 Mio. €
    (Gesamtkosten ca. 3 Mio. EUR, Zuschuss 397.000 €)
    Grundschule Rohr: 72.000 €
  • (Schul- und Zimmerausstattung mit Dokumentenkamera, Laptops, neuer grüner Pausenhof)
    Radweg Labertal Storchenroute: 45.000 €
  • Zuschuss Kirchenrenovierung Laaberberg: 17.000 €
  • Neubau der Kinderkrippe: 900.000 €
    (Gesamtkosten mindestens 1,3 Mio. EUR, Zuschuss Freistaat Bayern)
  • Grunderwerb im Städtebau: 190.000 €

     
  • Straßenbau:
    Grunderwerb, Sanierungen: 135.000 €
    Maschinen und Geräte: 20.000 €
    Sanierung Sonnenstraße: 170.000 €
    Sanierung Kleinfeldweg/Högetsinger Straße: 350.000 €
    Baumaßnahmen bei verschiedenen Gemeindeverbindungsstraßen: 50.000 €
     
  • Umstellung auf LED Straßenbeleuchtung: 50.000 €
  • Neugestaltung Wertstoffhof: 125.000 €
    (Zuschuss Landkreis 52.000 EUR)
  • Straßenmateriallager Bauhof: 20.000 €
  • Grunderwerb: 210.000 €

Die Kreisumlage wurde gesenkt
Gut tut uns in diesem Jahr die Senkung der Kreisumlage um knapp 30.000 EUR. Dieses Geld können wir gut für laufende Ausgaben im Haushalt gebrauchen und wenn Sie so wollen, sind es auch 30.000 EUR weniger, die wir an Krediten aufnehmen müssen.

Personalverstärkung für das Rathaus und die Kinderkrippe
Der Stellenplan für 2017 ist im Rahmen der Haushaltsverabschiedung beschlossen worden. Demnach wird eine Auszubildende (Frau Hauser) übernommen und zusätzlich eine Stelle für das Bauamt und für die im Bau befindliche Kinderkrippe geschaffen. Die Stellenmehrung ist erforderlich, um die entstandenen Lücken im Serviceangebot des Bürgerbüros (Pensionierung von Herr Lukas) bei den Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger zu schließen und den seit Jahren bestehenden hohen Arbeitsanfall im Bauamt (Hoch-, Tiefbau, Gewässer-, Straßenunterhalt, Bauleitplanungen) zu beherrschen und das Bauamt für die digitale Zukunft leistungsstark aufzubauen. Ich halte es ebenso für absolut richtig, die Stelle für die Leitung der neuen Kinderkrippe frühzeitig auszuschreiben, um die künftige Leitung in die Aufbauarbeit und die Ausgestaltung der Krippe so früh als möglich einzubinden.

Schuldenstand im kommunalen Haushalt
Am Beginn des Haushaltsjahres 2017 belaufen sich die Schulden des Marktes Rohr i.NB ohne Kommunalunternehmen auf 506.562,50 €. Unter der weiterführenden Tilgung wäre Rohr i.NB in wenigen Jahren grundsätzlich eine schuldenfreie Gemeinde. Die erforderlichen Investitionen in die Großprojekte kommunaler Infrastruktur zwingen uns jedoch zu einer weiteren Neuverschuldung, weil wir die erforderlichen Mittel nur zum Teil aus der angesparten Rücklage und laufenden Einnahmen generieren können. Unter dem anhaltenden Niedrigzinsniveau ist es in jedem Fall richtig und auch vertretbar, die erforderlichen Darlehen jetzt aufzunehmen und abzufinanzieren. Sie dürfen sich sicher sein, dass alle diese Entscheidungen mit Weitblick getroffen wurden und für den Erfolg und die Notwendigkeit der Maßnahmen verantwortet werden können.

Weiter am Ball bleiben
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger, die großen Investitionen und Projekte wurden mit Weitblick, Verantwortungsbewußtsein und mit einer klaren Strategie entwickelt und abgesteckt, denn wir wissen, dass uns nur ein gesundes Wachstum in der Entwicklung fördert und fit für die Zukunft macht. Deshalb sind alle Haushaltsansätze und Projekte nicht leichtfertig erfolgt, sondern nach sorgfältiger Abwägung so entstanden.  Ich möchte es deshalb nicht versäumen, mich abschließend bei den Vertretern der einzelnen Gruppierungen für die sachliche Zusammenarbeit und den offenen und partnerschaftlichen Dialog in den abendlichen Vorberatungen zu diesem Haushalt ausdrücklich zu bedanken.

Ich wünsche Ihnen schöne Pfingstferien.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Andreas Rumpel
Erster Bürgermeister

Zuletzt geändert am: 1.6.2017

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