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Der Masterplan zur Gemeindeentwicklung wird aufgestellt

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Mit dem Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Masterplans zur Gemeindeentwicklung hat der Marktgemeinderat in seiner Sitzung am 30.07.2019 den offiziellen Weg zur strukturierten Gemeindeentwicklung auf den Weg gebracht. Die Sitzung habe ich deshalb im Vorfeld als die wichtigste Zusammenkunft und Entscheidung seit der Gebietsreform bezeichnet. Der Masterplan besteht aus zwei Einzelentwicklungs- und Fördermaßnahmen. Für den Hauptort wird ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept" (ISEK) als Förderkulisse für hohe staatliche Zuschüsse erstellt, für die Ortsteile ist ein Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) die zu lösende, richtige Fahrkarte.

Pilotgemeinde Niederbayerns mit fünf Jahren Vorarbeit
Die Vorarbeit zu dieser Entscheidung hat mit dem Tag der Arbeitsaufnahme zur Gründung der ILE Donau-Laber am 08.10.2015 begonnen, die von den beiden Bürgermeistern aus Rohr und Langquaid initiiert wurde. Ausgangspunkt waren hierzu grundlegende Findungsgespräche nach meinem Amtsantritt 2014, wie die Gemeinden Langquaid und Rohr kooperieren können, um gemeinsam Synergien zu nutzen und Kosten zu sparen. In der Übertragung der Standesamtsaufgabe, der Schlauchpflege im Feuerwehrwesen und in der Bauhofkooperation durch den Kauf gemeinsamer Geräte und Personalfortbildungen wurden die ersten Schritte erfolgreich umgesetzt. Rohr ist nun die erste Gemeinde Niederbayerns, die parallel für den Hauptort und für die Ortsteile einen Gemeindeentwicklungsplan aufstellt und umsetzt.

Wir folgen damit als eine der wenigen Gemeinden Bayerns der ausdrücklichen Empfehlung der Bayerischen Staatsregierung, um die erforderlichen Konzepte zur Abrufung hoher Fördermöglichkeiten in der Zukunft griffbereit im Schubladen zu haben. Außer Rohr praktiziert dieses Erfolgsmodell der Zukunft im Parallelverfahren bisher nur die Gemeinde Küps in Oberfranken, mit dessen Bürgermeisterkollegen, Bernd Rebhan, ich bereits im permanenten Gedankenaustausch bin. Das so beschlossene Gemeindeentwicklungskonzept wirkt sich auch positiv auf die regierungsbezirksübergreifende Zusammenarbeit der Städtebauförderstellen und des Amtes für ländliche Entwicklung aus, die unseren Gemeindeentwicklungsprozess maßgeblich begleiten.

Hohe Kosteneinsparung durch ILE-Arbeit und vorbereitende Untersuchungen
Im Zuge der ILE-Arbeit wurde seit 2015 ein erster Untersuchungsprozess zur Leerstandserhebung oder vom Leerstand bedrohter Gebäude und bebaubarer Flächen im Innenbereich eingeleitet. Diese Erkenntnisse werden dem Marktgemeinderat demnächst abschließend vorgestellt. Daneben fließen die in der Arbeitsgruppe von Bürgermeistern und Geschäftsleiter aller neun ILE-Gemeinden festgelegten Handlungsfelder in das Konzept mit ein. Das erstellte Kernwegenetz für die Landwirtschaft und die durchgeführte Vereinsbefragung kommen ebenso hinzu, wie die Bestandserhebung zur örtlichen Daseinsvorsorge für zum Beispiel Ärzte, Bildung, Arbeitsplätze am Ort und Nahversorgung. Die bereits im Jahr 1992 durchgeführten sogenannten vorbereitenden Untersuchungen des Hauptortes im Klosterumfeld werden aktualisiert, nach Erfordernis erweitert und digital aufbereitet. Damit wurden bereits etwa 80 Prozent der erforderlichen Arbeiten im Vorfeld geleistet.

Innen vor Außen
Mit diesem Grundsatzbeschluss hat sich der Markt Rohr i.NB verpflichtet, vor Ausweisung neuer Baugebiete zuerst bebaubare Flächen im Innenbereich zu eruieren, um eine gezielte Nachverdichtung zum Schutz von Leerstandsverödung und dem Schluss von Baulücken, vorrangig zu erreichen und gleichzeitig Flächen zu sparen. Auch das ist ein wichtiges Förderkriterium.

Nur gemeinsam kann es gehen - die Bürger werden zur Ideeneinbringung beteiligt
Ein ganz wichtiger Teil der erfolgreichen Gemeindeentwicklung ist die regelmäßige Bürgerbeteiligung. Alle Bürgerinnen und Bürger werden deshalb im Frühjahr 2020 zur ersten Auftaktveranstaltung eingeladen, sich aktiv in den Gemeindeentwicklungsprozess einzubringen. Wir alle müssen entscheiden, wie und wohin sich unser Hauptort und seine Ortsteile unter der demografischen Entwicklung in den nächsten 5, 10, 15, 20 Jahren entwickeln kann, muss und soll.

Wie geht es nun weiter?
Nach der Sommerpause werden aktuell die Leistungsbilder für die erforderliche Ausschreibung zur Findung eines geeigneten Umsetzungsbüros erstellt und anschließend im Marktgemeinderat vorberaten. Danach erfolgt die Auftragsvergabe und dann geht’s los mit der ersten Bürgerbeteiligung als Auftaktveranstaltung.

Zuletzt geändert am: 24.9.2019

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